Piratengedanke

Piratengedanke

"Aus" für Windkraft in Taunusstein?

Es ist der vorläufig letzte Akt eines demokratischen Trauerspiels: als die Stadtverordnetenversammlung in ihrer letzten Sitzung das "Aus" für die Pläne des gemeinsamen Windenergie-Projekts mit Wiesbaden und der ESWE-Tochtergesellschaft "Taunuswind" beschloss, war der Jubel groß bei der BI "Rettet den Taunuskamm".

Die GEZ lügt .

Wenn man in letzter Zeit Radio hört, stösst man unvermeidlich auf Werbung für den neuen Rundfunkbeitrag. Das ging auch mir so. Und immer wieder musste ich mir anhören : " für 90% ändert sich nichts " . Zuerst dachte ich : ok, aber was ist mit den 10% ? Sollte man hoffen, das man nicht zu denen gehört ? Es ist ja damit nicht gesagt, ob eine Veränderung gut oder schlecht für den Betroffenen ist ...

Anti-Wahlkampf

Antiwahlkampf – was soll denn das jetzt sein? Oh nein, gemeint sind jetzt mal nicht jene Politiker an der sichtbaren Oberfläche, die mit ihren Wahlkampf-Äusserungen alles mögliche bewirken, nur nicht, dass ich sie wähle.
Und natürlich findet ihr hier keine Anleitung, wie man einfach soviel „Anti“ über den „politischen Gegner“ abkippt, bis er davon beschädigt wird.

Der ESM ist da - toll, oder ?

Mit der Freigabe des ESM durch das BVerfG ist der Weg zu Schuldenunion und Demokratieabbau frei. Mit Hilfe der EZB kann nun unbegrenzt Geld gedruckt werden.Das geschieht, in dem Staatsanleihen durch neu entstandenes Geld aufgekauft werden. So kann man z.B. mit neu gedrucktem Geld die Banken "retten" oder auslaufende Papiere durch neue ersetzen, und dies zu einem günstigeren Zins, so der Plan des ESM und der EZB ( wie "niedrig" wird der Zins eigentlich sein ?) .
Eigentlich eine gute Idee, denn würde unser Land z.B. alle Papiere zu fast 0% Zinsen (wie aktuell der Fall) bekommen, würden auf einen Schlag über 60 Milliarden Euro frei werden, die
dann für sinnvolle Ausgaben frei wären, was immer man dafür hält. Stellt euch nur mal vor, man würde einfach die Umsatzsteuer (=Mehrwertsteuer) abschaffen, was für ein Knaller,
alles würde schlagartig billiger werden, ein gigantischer Wettbewerbsvorteil würde entstehen.
Doch will die EZB tatsächlich den Zwischenhändler für Kredite (die Märkte) ausschalten ? Das traut die sich nie im Leben.
Vielmehr ist es so, dass den Staaten "strenge" Auflagen erteilt werden, und wie die aussehen und was die bewirken, kann man sich zur Zeit in Spanien und Griechenland ansehen.

Ein weiterer Effekt : kaum war der ESM durch, möchten die europäischen , nicht von uns gewählten Entscheidungsträger sofort mehr Macht und Entscheidungsbefugnisse.
Von Abstimmungen und demokratischen Entscheidungen keine Spur. Alles soll zentral geregelt werden.

Was mich aber am meisten verzweifeln lässt : es scheint kaum jemanden zu interessieren. In Umfrageergebnissen legen die Regierungsparteien sogar noch zu, weil die "Opposition"
alles nur "noch" schlimmer machen würde. Dabei frage ich mich : welche Opposition denn ? Es gibt, zumindest im Bundestag, ja gar keine mehr. Für diejenigen, die das Spiel durchschauen, oder aber auch nur rein gefühlsmässig ahnen, dass hier was gewaltig schief läuft, gibt es fast keine Stimmen in den Parlamenten.

Und die Piratenpartei : wir tun uns anscheinend schwer damit, eine klare Position zu beziehen. Das wäre aber von entscheidender Bedeutung, nicht nur für die Partei, sondern für diejenigen, die eine Alternative möchten. Eine weitere Blockpartei braucht kein Mensch . Angeblich gibt es sogar welche bei uns, die "bis aufs Messer" versuchen, kritische Aussagen zum ESM zu verhindern oder abzuschwächen, ich zitiere da die stellvertretende Bundespressesprecherin. Obwohl, einen kenn ich sogar....

Um es ganz klar auf den Punkt zu bringen : die EU kann mir gestohlen bleiben, genauso wie der Euro, der ESM und der IWF. Netter Versuch, funktioniert aber nicht. Ich wäre für einen Staatenbund, und nicht für einen Bundesstaat. Und das mit offenen Grenzen und eigenen Landeswährungen. Und dann sollte man es mal mit Volksabstimmungen versuchen. Wenn , sagen wir mal "20" Menschen über ganz Europa abstimmen, und eine Mehrheit von "11" ist dafür, ist für mich nicht akzeptabel. Sowas geht in einem Kreisverband, aber nicht, wenn von einer Entscheidung hunderte Millionen Menschen betroffen sind . Vielleicht versuchen wir es noch einmal, wenn sich die Staaten wirtschaftlich angeglichen haben, dann kann man auch über eine gemeinsame Währung reden .

Das ist aber nur eine Einzelmeinung, oder ?

Wir sind da!

Ahoi Basis! „Warum ist hier eigentlich so wenig los?“ „Findet man euch jetzt auch nur noch auf Twitter statt auf Homepage und Mailingliste?“ „Was ist nun eigentlich mit den Stammtischen?“- Fragen, die dieser Tage etwas lauter werden – ganz zu Recht, meine ich.
Viel hat sich schon getan in einem halben Jahr Kreisverband Rheingau-Taunus, nicht nur bei der Geburtshilfe eines „Open government“ oder den Kontakten zu verschiedenen Bürgerinitiativen. Allerdings holt natürlich auch uns im Vorstand der Alltag ein – in Form von anderen Prioritäten, aber auch weil Dinge einfach nicht schnell genug vorwärts gehen – und ja: es entsteht auch Frust! Aber wir habens ja gut: wir haben euch, die BASIS!
Heißt: ohne euch, die mit uns diskutieren und wenns sein muss auch streiten, ohne euch, die ihr still und fast unbemerkt so viele kleine „clicks“ erledigt, die uns auch aus der Distanz freundlich begleiten – ohne euch alle hätte es keinen Sinn, für einen neuen Politikstil zu kämpfen, bei dem wir alle gemeinsam die Demokratie entwickeln, die zu uns passt.
Ich zitier hier grade mal unseren Schatzmeister:
„Wenn ich mir vorstelle, es gäbe die Piraten nicht, wenn ich mir vorstelle, ich könnte mir nur aussuchen, von WEM ich verarscht und ausgebeutet werde,
von WEM ich zu hören bekomme, es gäbe keine Alternativen,
DANN würde ich auch auswandern (nur wohin ?) und resignieren.“ (buzz)
Also wo wollen wir anfangen?
Zunächst mal wäre da unser programmatischer Parteitag am 15.September – dort werden wir Anträge zu Sozial-, Verkehrs- und Netzpolitik diskutieren und abstimmen, unser eigenes Profil schaffen, mit dem wir uns auch im Wahljahr 2013 sehen lassen können.
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Kreispartei...
Dann gibt es die bundesweite Aktion zum „OptOutDay“ (bis 20. September) bei der unter dem Titel „Steig aus“ jedem Interessierten ermöglicht werden soll, seine Daten beim Einwohnermeldeamt durch Widerspruch gegen Weitergabe zu schützen. Für die Aktion werden noch etliche Freiwillige „Bürger-Informierer“ gesucht....
https://rtk.piratenpad.de/110
Schließlich wollen wir auch den Stammtischen ein neues Gesicht geben. Statt des 14tägigen Treffens bei dem es darum ging „uns Piraten“ kennen zu lernen, würden wir gerne Info/Diskussionen über Themen vor Ort anbieten. Wer kennt ein Thema, das bei ihm vor der Haustür besonders „brennt“ oder eine BI, mit der wir ins Gespräch kommen sollten......? Nur her mit Themen- und Ortsvorschlägen.
Denn wir wollen nicht die sein, die „es besser machen“, sondern die, die gemeinsam mit den Bürgern Politik gestalten!

Und, was meint ihr ? Lohnt es sich, dafür ein wenig zu kämpfen ?  Wir sind da! Macht mit!!

Bürgerhaushalt Heidenrod 2013 ist online

Huch! Nach dem überraschenden Hinweis von Herrn Schmelzeisen auf das Portal zum Bürgerhaushalt ist die Seite ohne grosses Tamtam nun online gegangen. Dem Vorraus gab es am 14.6. eine Infoveranstaltung in Langschied, über die ich allerdings erst ein paar Tage später gelesen habe - etwas spät.

Bericht zur ESM Veranstaltung von MdB Willsch

Hier ein kleines Protokoll der Veranstaltung von Herrn Willsch zum ESM mit anschließendem Kommentar über den Ablauf des ganzen.

Protokoll 31.5.2012 Vortrag von K.P.Willsch MdB zum ESM

Anwesend : 38 Personen, davon 9 Piraten und 2 Freibeuter,

Piraten zu Lande....

 
„......und fahren Sie vorsichtig, unser Land braucht kluge Köpfe!“ - ja, so kann's ausgehen, wenn #PiratenvorOrt auftauchen.

Bahnlärm im Rheingau

Am Samstag, den 12. Mai, fand in Rüdesheim am Rhein die zweite Demo gegen Bahnlärm statt. Durch die Aufrufe von Karl Ottes, einem der Hauptorganisatoren, wurden wir Piraten im Rheingau-Taunus-Kreis (RTK) darauf aufmerksam. Dass der Rheingau viel Bahnverkehr hat, war uns bekannt, nicht aber die derart masssiven Proteste. Da die meisten Piraten des RTK nicht im Rheingau leben, war das Problem nicht in diesem Ausmaße bekannt.

OffeneKommune

Was ist das? Wie funktioniert es? Wofür brauch man es?

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